Allgemeine Geschäftsbedingungen & Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2. Vertragsschluss
3. Warenverfügbarkeit
4. Eigentumsvorbehalt
5. Preise und Versandkosten
6. Zahlungsmodalitäten
7. Sachmängelgewährleistung, Gebrauchtteile, Garantie
8. Haftung
9. Widerrufsrecht des Verbrauchers
10. Hinweise zur Datenverarbeitung
11. Liefermodalitäten
12. Hinweis zur Eintragungsfähigkeit
13. Schlussbestimmungen
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen KK Automobile GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und zwar in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Eventuell abweichenden Bedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich wider- sprochen, es sei denn KK Automobile GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geforderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Kunde ist Unternehmer, wenn er eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft ist, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment von KK Automobile GmbH über den Button „ in den Warenkorb“ Produkte auswählen und in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Bevor der Kunde durch Betätigung des Buttons „Bestellen“ ein verbindliches Angebot abgibt, kann er die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot des Kunden kann jedoch nur dann abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) KK Automobile GmbH schickt daraufhin dem Kunden daraufhin eine Auftragsbestätigung. Der Vertrag kommt mit Zugang dieser Bestätigung zustande. KK Automobile GmbH kann an Stelle der Auftragsbestätigung auch die Ware nebst Rechnung versenden. In diesem Falle kommt der Vertrag mit Eingang der Ware zustande.
§ 3 Warenverfügbarkeit
Ist das von dem Kunden bestellte Produkt ausnahmsweise bei der Bestellung nicht verfügbar, teilt KK Automobile GmbH dem Kunden dies unverzüglich mit, ohne das Angebot anzunehmen.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum von KK Automobile GmbH.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website „KK Automobile GmbH“ angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten betragen bis zu einem Gewicht der Sendung von 31,5 kg oder bis zum maximalen Gurtmaß 3,00 m (Breite + Höhe x 2 + längste Seite) 13,90 € inkl. MwSt. innerhalb Deutschlands. Sendungen oberhalb dieser Grenzwerte werden innerhalb Deutschland mit einer Versandkostenpauschale von 99,00 € inkl. MwSt. berechnet. Außerhalb Deutschlands, aber innerhalb der EU beträgt die Versandkostenpauschale bis zu einem Sendungsgewicht von 20 kg oder bis zum maximalen Gurtmaß 3,00 m (Breite + Höhe x 2 + längste Seite) 39,00 € inkl. MwSt. Eine Versendung außerhalb Deutschlands ist oberhalb dieses Grenzwertes nicht möglich, es sei denn, die Parteien vereinbaren dies gesondert.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per DPD, UPS, TNT oder über einen Frachtführer nach Wahl von KK Automobile GmbH.
(4) Die Versandkosten einer Expresslieferung sind gesondert zu vereinbaren. Im Falle der Selbstabholung entfallen die Versandkosten, wobei auch die Möglichkeit der Selbstabholung einer individuellen Vereinbarung bedarf.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung nur per Vorauskasse leisten, es sei denn, die Parteien vereinbaren einen anderen Zahlungsweg.
(2) Soweit eine Zahlungsart im Nutzerkonto des Kunden gespeichert wird, kann der Kunde diese jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er KK Automobile GmbH Verzugszins in gesetzlicher Höhe zu leisten.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Gebrauchtteile, Garantie
(1) KK Automobile GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Beim Kauf von gebrauchten Teilen, beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung lediglich ein Jahr.
(3) Eine Garantie besteht bei den von KK Automobile GmbH gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung abgegeben wurde.
(4) Bei Bestellungen durch Unternehmer i.S.d. § 1 Abs. 2 dieser Bestimmungen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, der sogenannten Kardinalpflichten, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von KK Automobile GmbH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist, insbesondere also die Pflicht zur mangelfreien Lieferung der Kaufsache innerhalb der vereinbarten Fristen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet KK Automobile GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wesentliche Vertragspflichten sind insbesondere die Verpflichtungen zur mängelfreien und rechtzeitigen Lieferung der Kaufsache.
(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von KK Automobile GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [zwei Wochen] ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksen- dung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist zu richten an:
KK Automobile GmbH
Obere Str. 17a
37589 Düderode
Email: info@kk-automobile.de
Fax: +49 (0)0555 34604
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache], für uns mit deren Empfang.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) KK Automobile GmbH erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. KK Automobile GmbH beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird KK Automobile GmbH Bestands- und Nutzungs- daten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von den Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird KK Automobile GmbH Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 11 Liefermodalitäten
(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Europas, jedoch nicht nach Mallorca/Spanien.
(2) Vereinbaren die Parteien einen Mehrmengenrabatt ab einer bestimmten Liefermenge, so kommt es für die Gewährung des Rabattes darauf an, in welcher Höhe das Vertragsverhältnis tatsächlich bestehen bleibt, also nicht durch Geltendmachung des Widerrufsrechts erlischt.
§ 12 Hinweis zur Eintragungsfähigkeit
Die auf der Homepage angebotenen Teile sind teilweise ausschließlich für den Einsatz im Motorsport geeignet und werden grundsätzlich ohne Sondergutachten, welches zur Eintragung des entsprechenden Teiles in den Kfz-Brief erforderlich ist geliefert. Die fehlende Eintragungsfähigkeit ist jeweils in der Artikelbeschreibung vermerkt. In diesen Fällen werden Ansprüche auf Eintragung eines Teiles am Fahrzeug ausgeschlossen.
§ 13 Schlussbestimmungen
- (1) Auf Verträge zwischen KK Automobile GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
- (2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und KK Automobile GmbH der Sitz von KK Automobile GmbH.
B. Kundeninformationen
§ 1. Informationen zur Identität des Verkäufers
KK Automobile GmbH
Obere Str. 17a
37589 Düderode
Tel.: +49 (0)0555 33163
Fax: +49 (0)0555 34604
E-Mail: info@kk-automobile.de
Amtsgericht Göttingen: HRB 130843
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE114767266
§ 2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
§ 3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
§ 4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
§ 5. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.